1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Onlinestreitbeteiligungs-Plattform
Für Rechtsanwälte bestehen aufgrund europäischer und nationaler Neuregelungen zur alternativen Streitbeteiligung jetzt zusätzliche Hinweispflichten.
Die Onlinestreitbeteiligungs-Plattform finden Sie hier: https://webgate.ec.europa.eu/odr/
Die zuständige Verbraucherstreitbeteiligungsstelle ist die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft in Berlin:
http://www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
5. Zustandekommen eines Mandatsverhältnisses
Desweiteren weisen wir darauf hin, dass die Information im Internet keine konkrete Beratung darstellt, und wir für eventuelle Irrtümer nicht haften. Ein konkretes Mandatsverhältnis kommt nur individuell zustande, und wir beraten ausdrücklich nur Mandanten, von deren Identität wir uns überzeugt haben.
6. Generischer Haftungsausschluss
Zusätzlich zu den auf dieser Seite formulierten Haftungsbeschränkungen bzw. rechtlichen Erklärungen, verweisen wir darauf, dass die auf unseren Internet-Seiten publizierten Inhalte (inklusive Links) der hier formulierten Haftungsausschlusserklärung unterliegen.
Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr
Um den Anforderungen an die allgemeinen Informationspflichten gem. § 5 Telemediengesetz (TMG), des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) und der Dienstleistungs-Infomationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) genüge zu leisten, erklären wir Folgendes:
1. Identität des Teledienstanbieters
Rechtsanwälte Bennek & Kolberg-Hager
Hospitalstraße 15
D-01097 Dresden
Telefon +49 351 810853770
Telefax +49 351 81085378
E-Mail RAeBeKo@aol.com
Rechtsanwalt Andreas Bennek, Dresden
Rechtsanwältin Bettina Kolberg-Hager, Dresden
2. Verleihung der Berufsbezeichnung und zuständige Aufsichtsbehörde
Die in der Kanzlei vorgenannt tätigen Berufsträger sind deutsche Rechtsanwälte. Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Rechtsanwältin“ bzw. „Rechtsanwalt“ sowie Fachanwältin bzw. Fachanwalt für Familienrecht wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Berufsträger sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Sachsen.
Rechtsanwaltskammer Sachsen
Glacisstrasse 6
01099 Dresden
Internet www.rak-sachsen.de
3. Berufsrechtliche Regelungen
Der Berufsstand der Rechtsanwälte unterliegt im Wesentlichen nachstehenden berufsrechtlichen Regelungen:
1. Berufsordnung (BORA)
2. Fachanwaltsordnung (FAO)
3. Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
4. Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
5. Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE)
Die berufsrechtlichen Regelungen können bei der Bundesrechtsanwalts–kammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.
4. Berufshaftpflichtversicherung
Alle Rechtsanwälte verfügen über eine Berufshaftpflichtversicherung mindestens im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang. Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der Allianz Versicherungs-AG, 10900 Berlin; Geltungsbereich: Europaweit für Kanzleien und Büros, die in der Bundesrepublik Deutschland eingerichtet sind oder unterhalten werden. Es gilt das deutsche Recht. Nähere Angaben erteilt die zuständige Rechtsanwaltskammer nach § 51 VI BRAO (Diese Information stellt keine Zustimmung im Hinblick auf § 51 VI BRAO dar).
5. Links
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Hyperlinks auf fremde Seiten oder Linksammlungen ausschließlich auf fremde Homepages verweisen. Sie sind keine eigene geistige und schöpferische Leistung von den Rechtsanwälten Bennek & Kolberg-Hager, auch wenn es zu einem sogenannten „framing“ kommen sollte. Urheberrechte bestehen ausschließlich beim jeweiligen Betreiber der fremden Homepage.